Städtebauliche Erneuerung

Städtebauliche Erneuerung - Ortsmitte II

Gemeinde wird in Förderprogramm aufgenommen und fasst Einleitungsbeschluss

Gemeinsam mit Impulsen aus der Bürgerschaft haben Gemeinderat und Verwaltung im vergangenen Jahr zusammen mit der STEG Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart ein Gemeindeentwicklungskonzept „Strategie Oftersheim 2035“ auf den Weg gebracht, auf dessen Basis ein Förderantrag für die Aufnahme in das Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ gestellt wurde. Im Februar ging die sehr erfreuliche Nachricht bei der Gemeinde ein, dass der Antrag von Erfolg gekrönt war.

Oftersheim wurde in ein Programm zur städtebaulichen Weiterentwicklung der Ortsmitte aufgenommen und erhielt zunächst eine Förderzusage über 1,3 Mio. EUR, die im Laufe der zehnjährigen Programmlaufzeit sogar noch aufgestockt werden kann. Betrachtet man den Rhein-Neckar-Kreis, so sind dort 19 der 54 Kommunen aufgeführt, die Förderungen erhalten - mit den zugesicherten 1,3 Mio. EUR liegt Oftersheim nach den beiden größten Städten Weinheim und Sinsheim und der Förderung einer großen Einzelmaßnahme in Nußloch auf Platz 4.

Der bisherigen Grobanalyse und der Antragstellung folgen nun die vorbereitenden Untersuchungen. Diese beinhalten eine Bestandsaufnahme und eine Bürgerbefragung und dienen im weiteren Verfahren als Entscheidungsgrundlage dazu, dass die Notwendigkeit und Durchführbarkeit einer Sanierung dargelegt und gesichert werden kann. Hierbei sind die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse sowie die anzustrebenden Sanierungsziele zu untersuchen. Nach einer entsprechenden Auswertung der Daten kann das Sanierungsgebiet endgültig räumlich festgelegt und durch eine Sanierungssatzung beschlossen werden.

Die STEG wird die Gemeinde Oftersheim auch bei den weiteren Verfahrensschritten begleiten und hat den Gemeinderat ausführlich über die geplanten Maßnahmen informiert. Das Gremium hat in seiner Sitzung am 30.03.2021 den Einleitungsbeschluss für den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen des Untersuchungsgebietes gefasst. Die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes ergibt sich aus dem Abgrenzungsplan. Dieser ist Bestandteil des Einleitungsbeschlusses und umfasst eine Fläche von ca. 9,07 ha.

Vorbereitende Untersuchungen:

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wird u.a. die Bausubstanz, die soziale Struktur und die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer und Pächter innerhalb des Untersuchungsgebiets ermittelt. Diese Informationen stellen eine wichtige Grundlage für die künftigen Sanierungsplanungen und die Überlegungen zur Sanierungsdurchführung dar und sind Voraussetzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Mit der Festlegung des Sanierungsgebietes durch den Gemeinderat können dann auch Fördermöglichkeiten für Modernisierungs- und Abbruchmaßnahmen beschlossen werden.

Die vorbereitenden Untersuchungen sehen eine aktive Einbindung der Grundstückseigentümer*innen vor, so dass diese zu einer Informationsveranstaltung über die vorbereitenden Untersuchungen eingeladen wurden. Angesichts der nach wie vor anhaltenden Pandemie-Lage wurde eine Online-Veranstaltung konzipiert. Die STEG erläuterte im Auftrag der Gemeinde das weitere Vorgehen und informierte über die angestrebten Ziele des Gemeindeentwicklungskonzeptes.

Befragung der beteiligten Eigentümer:

Das künftige Sanierungsgebiet lebt vom Dialog zwischen allen Beteiligten. Nur eine aktive Mitarbeit der Bürgerschaft kann dieses Projekt tragen und zum Erfolg führen. Es kommt daher auf jeden Einzelnen Eigentümer an. Auch wenn Sie sich mit dem Projekt derzeit noch nicht identifizieren, Sie momentan vielleicht keine Notwendigkeit für Sanierungsmaßnahmen an Ihrem Eigentum sehen und Sie keine Veränderungswünsche haben, möchten wir Sie dennoch um Ihre aktive Unterstützung bitten. Der Bewilligungszeitraum erstreckt sich vom 01.01.2021 bis zum 30.04.2030 und wer kann diesen langen Zeitraum schon abschließend und zukunftsoffen überblicken?

Zugegebener Maßen sind die ausgegebenen Fragebögen sehr umfangreich und man muss sich einen Moment Zeit nehmen um alle Fragen zu beantworten. Aber als Eigentümer eines Grundstückes in der Ortsmitte tragen Sie auch einen Teil der Mitverantwortung dafür, dass die Oftersheimer Ortsmitte sich in die richtige Richtung entwickelt und zukunftsfähig bleibt. Gleichzeitig erhalten Sie die Möglichkeit aktiv zu werden und Ihre Wünsche und Anregungen vorzutragen.

Aus ersten Rückmeldungen konnten wir bereits entnehmen, dass Ängste dahingehend bestehen, dass Eigentümer aufgrund der benötigten Angaben zu Sanierungen verpflichtet werden könnten. Diese Befürchtungen gilt es hier ganz besonders auszuräumen. Ihre Daten werden nur dazu verwendet um Vorschläge auszuarbeiten, Ideen zusammenzutragen und Veränderungen anzustoßen. Kein Eigentümer wird dazu verpflichtet bauliche Veränderungen vorzunehmen, Sanierungen zu beauftragen oder gar etwas abzureißen. ABER es ist eine Chance für alle Grundstückseigentümer, die für die nächsten Jahre entsprechende Planungen angedacht haben und denen vielleicht bisher noch ein letzter Anreiz gefehlt hat. Sobald das Sanierungsgebiet rechtskräftig ausgewiesen wurde, haben Sie die Möglichkeit entsprechende Fördermittel zu beantragen und somit auch als privater Eigentümer von dem Förderprogramm finanziell zu profitieren.

Bereits mit der Einladung zur Informationsveranstaltung wurden die entsprechenden Fragebögen übermittelt. Das weitere Verfahren baut auf den Rückmeldungen der betroffenen Grundstückseigentümer auf und es ist aus den oben bereits erläuterten Gründen sehr wichtig, dass eine Rückgabe der ausgegebenen Fragebögen erfolgt.

Die Fragebögen sind vollständig ausgefüllt bis zum

28. Mai 2021

a)   an die STEG Stadtentwicklung GmbH (Bahnhofstraße 7, Heilbronn) zurückzusenden, ODER
b)   zu scannen und per E-Mail an Frau Matheis (desiree.matheis@steg.de) zu schicken, ODER
c)   bei der Gemeinde Oftersheim (Mannheimer Straße 49, Oftersheim) einzuwerfen.
d)   Alternativ haben Sie die Möglichkeit online (LimeSurvey) an der Befragung über folgenden Link teilzunehmen:

https://stegbefragungse.limequery.org/883939?lang=de

Für eine Teilnahme an der Online-Befragung benötigen Sie zusätzlich ein persönliches Passwort. Dieses wurde Ihnen gemeinsam mit dem Anschreiben übermittelt.

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10 häufige Fragen

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Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen:

Im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen wurden im Juli 2021 insgesamt 24 Träger öffentlicher Belange angeschrieben und um eine Stellungnahme zu dem geplanten Sanierungsgebiet gebeten. Bei der STEG gingen insgesamt 15 Rückmeldungen ein, die im weiteren Verfahren berücksichtigt werden.

Die Sommermonate wurden auch dazu genutzt, die Fragebögen auszuwerten, die an alle Eigentümer und Gewerbetreibenden übersandt wurden, deren Wohn- oder Geschäftsräume innerhalb des Untersuchungsgebietes liegen. Die Ergebnisse der Umfrage können hier eingesehen werden.

Die insgesamt festgestellten städtebaulichen Missstände wurden in einer Übersichtskarte zusammengetragen und auf dieser Basis erfolgte die Ausarbeitung eines Neuordnungskonzeptes.

Auf der Grundlage aller vorliegenden Daten wurden dann die vorgesehenen Ziele für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Oftersheim II“ erarbeitet.

Diese Ziele werden in vier Handlungsschwerpunkte unterteilt:

Im Rahmen der Detailabstimmungen zwischen der STEG und der Verwaltung erfolgte noch eine geringfügige Anpassung des künftigen Geltungsbereiches des Sanierungsgebietes.

Der Gemeinderat konnte in der öffentlichen Sitzung am 14.12.2021 gleich mehrere Beschlüsse in Bezug auf die Ortskernsanierung fassen und somit das Sanierungsgebiet abschließend auf den Weg bringen. So wurden neben der Satzung für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Oftersheim II“ und dem dazugehörigen Abgrenzungsplan auch gleich die Förderquoten für die privaten Baumaßnahmen sowie die Förderquoten für die privaten Ordnungsmaßnahmen verabschiedet.

Die Gemeinde hat gemeinsam mit der STEG Gestaltungsrichtlinien und ein Informationsbroschüre zu den Sanierungsmöglichkeiten erarbeitet.

Interessierte Eigentümer können sich mit konkreten Fragen zu Förderanträgen an die STEG Stadtentwicklung GmbH wenden.

Ansprechpartner:
Volker Stegmaier
07131/9640-26
volker.stegmaier@steg.de

Auftaktveranstaltung zum Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“

Auf Einladung der Gemeinde fand am 29.06. eine Auftaktveranstaltung zum Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“ in der Roland-Seidel-Halle statt. Eingeladen waren alle Eigentümer, deren Grundstücke sich im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes befinden.
Dass es zu dem neuen Sanierungsgebiet noch einen entsprechenden Informationsbedarf gibt, zeigte sich nicht zuletzt an den zahlreichen Teilnehmern, die trotz der sommerlichen Temperaturen der Einladung gefolgt waren.
Herr Bürgermeister Geiß begrüßte zunächst die Gäste und erläuterte die Möglichkeiten, die sich für die Gemeinde aus diesem Programm ergeben können. Anschließend übergab er das Wort an Herrn Stegmaier, von der STEG Stadtentwicklung GmbH. Herr Stegmaier informierte über die bereits erfolgten Verfahrensschritte, die bis zur Antragstellung notwendig waren. Weiterhin ging er nochmals auf den Bewilligungsbescheid des Bund-Länder-Förderprogramms ein. Das Förderprogramm ist zunächst für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 30.04.2030 ausgelegt und kann ggf. auch verlängert werden. Das Fördervolumen wurde zunächst auf eine Höhe von 1,3 Mio. Euro begrenzt.
Die Gemeinde hat durch den Satzungsbeschluss und die damit verbundene Festlegung des Geltungsbereichs im Dezember 2021 die rechtliche Grundlage für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“ geschaffen. Gemeinsam mit der STEG hat die Gemeinde in den letzten Wochen Gestaltungsrichtlinien erarbeitet. Diese Richtlinien beschreiben insbesondere die Rahmenbedingungen für förderfähige bauliche Veränderungen im Sanierungsgebiet. Generell sind die Gestaltungsrichtlinien aber als Rahmengebung und nicht als Ge- oder Verbotskatalog zu verstehen.
Herr Stegmaier informierte über den Verfahrensablauf sowie die vier Säulen der Förderung. Detailliert erläuterte er dem Publikum die einzelnen Punkte im Rahmen seiner Präsentation. Fragen waren ausdrücklich erwünscht und wurden auch zahlreich gestellt.
Ein besonderes Augenmerk wurde auch darauf gerichtet, dass die Förderung im Rahmen des Sanierungsgebietes mit weiteren Förderprogrammen ergänzt werden kann. Aus diesem Grund durfte an diesem Abend auch Frau Damblon von der KLiBA Heidelberg begrüßt werden. Sie erläuterte die Beratungsmöglichkeiten zu den energetischen Erneuerungen und steht im Oftersheimer Rathaus alle zwei Wochen für Beratungen zur Verfügung.
Weitergehende Informationen erhalten die Eigentümer durch die Gestaltungsrichtlinie und die Informationsbroschüre.
Die Präsentation der STEG bietet zusätzliche Informationen über das Sanierungsgebiet und die Fördermöglichkeiten.
Mit konkreten Fragen zu Förderanträgen können sich die Eigentümer auch gerne direkt an die STEG Stadtentwicklung wenden.

Ansprechpartner
Volker Stegmaier
07131/9640-26
volker.stegmaier@steg.de