Datenschutzerklärung

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Daher verarbeiten wir die Daten, die beim Besuch auf unserer Website erhoben werden, unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Diese Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir während Ihres Besuchs unserer Website erfassen und wie diese Daten durch uns verarbeitet und genutzt werden. Dieser Hinweis gilt ausdrücklich nicht für Unternehmen, die mit einem Link auf unsere Website verweisen oder für Unternehmen, auf deren Websites wir mit einem Link verweisen.

 

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung verantwortlichen sowie des Datenschutzbeauftragte

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch die Gemeinde Oftersheim, Mannheimer Straße 49, 68723 Oftersheim, Telefon: 06202/597-0, Telefax: 06202/55051, E-Mail: rathaus@oftersheim.de

Der Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Oftersheim ist unter der Telefonnummer 0711/8108-14444 oder der E-Mail-Adresse datenschutz@oftersheim.de erreichbar. Sie können Ihn auch postalisch unter der Adressierung „Gemeindeverwaltung Oftersheim - Der Datenschutzbeauftragte“ erreichen.

 

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung

a) Beim Besuch der Website der Gemeinde Oftersheim

Beim Aufrufen unserer Website www.oftersheim.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Log-File gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

                - IP-Adresse des anfragenden Rechners

                - Datum und Uhrzeit des Zugriffs

                - Name und URL der abgerufenen Datei

                - Website, von der aus der Zugriff erfolgt (ReferrerURL) sowie verwendeter Browser und ggf. Betriebssystem Ihres Rechners sowie

                   Name Ihres Accessproviders.

 

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

                - Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

                - Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

                - Auswertung der Systemsicherheit und stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken

 

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir zum Betrieb unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziffern 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

 

b) Bei Nutzung der virtuellen Poststelle (VPS)

Mit der virtuellen Poststelle (VPS) stellen wir Ihnen eine kostenlose Plattform zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation mit der Gemeinde Oftersheim gem. § 3a LVwVfG an. Um auf Ihre Anfragen reagieren zu können, ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse oder einer gültigen Anschrift erforderlich. Weitere Angaben erteilen Sie freiwillig.

Die Datenverarbeitung zum Zweck der sicheren Kommunikation mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

Die virtuelle Poststelle wird betrieben durch die kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF). Diese erhält zu administrativen Zwecken Zugriff auf die Benutzerdaten, nicht jedoch auf die Inhalte. Die übersendeten Nachrichten werden verschlüsselt und sind für Dritte nicht einsehbar.

Digital signierte und/oder verschlüsselte elektronische Dokumente können von uns ausschließlich über die virtuelle Poststelle empfangen und weiterverarbeitet werden.

 

c) Bei Nutzung des virtuellen Fundbüros

Zur komfortablen und effektiven Fundsachenverwaltung sind wir an das Fundportal der Firma Westernacher Products and Services AG (FundInfo) angeschlossen. Bei Meldung eines Verlustes oder eines Fundes speichern wir in Ausführung unserer Funktion als Fundbehörde im Sinne von § 5a AGBGB die notwendigen Daten, insbesondere Name und Anschrift des Verlierers und des Finders. Eine Weitergabe der Daten erfolgt an den Portalbetreiber.

Bei Vorliegen besonderer Konstellationen erfolgt eine darüber hinaus gehende Weitergabe. Zum Abgleich bei eingehender Verlustanzeige erfolgt eine Weitergabe an die Polizeibehörde. Bei der Weiterleitung eines Passes/Personalausweises erfolgt sowohl eine Weitergabe an die ausstellende Behörde, als auch an die Meldeämter. Bei gefundenen Mobiltelefonen erfolgt zur Ermittlung des Eigentümers mittels SIM-Karte eine Weitergabe an den Mobilfunknetzbetreiber.

Eine Löschung der Daten erfolgt nach Ablauf der in den §§ 965ff. BGB bzw. den aufgrund einer Rechtsverordnung in Ausführung von § 982 BGB aufgeführten Fristen, sowie der hierfür geltenden Verjährungsfristen.

 

d) Durchführung der kommunalen Wärmeplanung durch die Gemeinde Oftersheim

Gemäß DSGVO Artikel 14 informiert die Gemeinde Oftersheim:

Abs. 1
lit. a) Gemeinde Oftersheim, Mannheimer Straße 49, 68723 Oftersheim

lit. b) 0711/8108-14444 oder E-Mail-Adresse datenschutz@oftersheim.de und Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts, Krailenshaldenstraße 44, 70469 Stuttgart

lit. c) Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung gemäß § 27 KlimaG BW und DSGVO Art. 6, Abs. 1 lit. c

lit. d) Endenergieverbrauch, Energieträger, Flächenbezugsgrößen

lit. e) MVV Regioplan

lit. f) keine Übermittlung in ein Drittland

Abs. 2

lit. a) Ende 2024

lit. c) Es besteht das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch.

lit. e) Es besteht das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde.

lit. f) Verbrauchsdaten vom Netzbetreiber, Feuerstättenbestand von Schornsteinfegern

 

3. Weitergabe von Daten

Mit Ausnahme der unter Ziff. 2 genannten Fällen der Weitergabe von Daten, erfolgt eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte nur zu den im Folgenden aufgeführten Zwecken:

  • - Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 a DSGVO
  •  
  • - Falls die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben
  •  
  • - Für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht sowie
  • wenn dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

 

4. Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um bestimme Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben oder Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Darüber hinaus setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5.). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Website automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen sowie der berechtigten Interessen Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f DSGVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

 

5. Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

- gemäß Art. 15 DSGVO auf Auskunft über Ihre von uns verarbeitenden personenbezogenen Daten, insbesondere über die Verarbeitungszwecke, Kategorien der personenbezogenen Daten, Kategorien von Empfängern, geplante Speicherdauer etc.

- gemäß Art. 16 DSGVO auf Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung bei uns gespeicherter personenbezogener Daten

- gemäß Art. 17 DSGVO auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist

- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben

- gemäß Art. 20 DSGVO auf Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten, die Sie uns bereit gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format an Sie oder einen anderen Verantwortlichen

- gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO auf Widerruf Ihrer einmal erteilten Einwilligung. Der Widerruf kann jederzeit erteilt werden. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen, sofern wir nicht aufgrund anderer Vorschriften zur weiteren Verarbeitung berechtigt sind

- gem. Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden

- gem. Art. 21 DSGVO auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, sofern diese auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 f DSGVO verarbeitet werden und Gründe dafür vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Möchten Sie von diesem Widerrufs oder Widerspruchsrecht gebraucht machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@oftersheim.de

 

6. Datensicherheit

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweise oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

 

7. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand September 2023.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.