Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2023
Veranstalter: | Gemeinderat Oftersheim |
Ort: | Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal |
Anlagen: |
Am Dienstag, 25.07.2023, 18:00 Uhr, findet im Roland-Seidel-Saal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1. |
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
2. |
Fragestunde für Bürger*innen |
3. |
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2023/2024 |
4. |
Neuer Ausbildungsgang "Direkteinstieg Kita" und Anpassungslehrgang - Nichtanrechnung der Ausbildungsstellen in diesen Ausbildungsgängen auf den Stellenschlüssel in der jeweiligen Kinderbetreuungseinrichtung - |
5. |
5. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Wohngebiet Nord-West" - Sondergebietsfläche "Gartenbaubetrieb" - Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2013 - |
6. |
Jahresabschluss 2022 |
7. |
Zwischenbericht zum Haushalt 2023 |
8. |
Antrag auf außerplanmäßige Haushaltsmittel - Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erarbeitung einer Kostenschätzung für die energetische Sanierung von gemeindeeigenen Wohngebäuden - |
9. |
Bauordnungsrechtliche Befreiung - Flst. Nr. 7082 und 7083, Alfred-Delp-Straße 24 und 26 |
10. |
Nutzungsänderung von Produktion in Vereinssportstätte - Flst. Nr. 3329/47, Gewerbepark Hardtwald 18 |
11. |
Geschlossene Sanierung der Kanalschäden aus dem Teilgebiet 2 - Auftragsvergabe - |
12. |
Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
13. |
Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung |
14. |
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates |
Oftersheim, 17.07.2023
Pascal Seidel
Bürgermeister