Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2023

Veranstalter:

Gemeinderat Oftersheim

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

Anlagen:

Sitzungsunterlagen GR-Sitzung 25.07.2023.pdf

Am Dienstag, 25.07.2023, 18:00 Uhr, findet im Roland-Seidel-Saal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

 

Auf der Tagesordnung steht:

 

 

1.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

2.

Fragestunde für Bürger*innen

3.

Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2023/2024

4.

Neuer Ausbildungsgang "Direkteinstieg Kita" und Anpassungslehrgang

- Nichtanrechnung der Ausbildungsstellen in diesen Ausbildungsgängen auf den Stellenschlüssel in der jeweiligen Kinderbetreuungseinrichtung -

5.

5. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Wohngebiet Nord-West" - Sondergebietsfläche "Gartenbaubetrieb"

- Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2013 -

6.

Jahresabschluss 2022

7.

Zwischenbericht zum Haushalt 2023

8.

Antrag auf außerplanmäßige Haushaltsmittel

- Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erarbeitung einer Kostenschätzung für die energetische Sanierung von gemeindeeigenen Wohngebäuden -

9.

Bauordnungsrechtliche Befreiung

- Flst. Nr. 7082 und 7083, Alfred-Delp-Straße 24 und 26

10.

Nutzungsänderung von Produktion in Vereinssportstätte

- Flst. Nr. 3329/47, Gewerbepark Hardtwald 18

11.

Geschlossene Sanierung der Kanalschäden aus dem Teilgebiet 2

- Auftragsvergabe -

12.

Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben

13.

Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung

14.

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

 

Oftersheim, 17.07.2023

 

Pascal Seidel

Bürgermeister