Unter dem ersten Tagesordnungspunkt der Sitzung, die vom 1. Bürgermeister-Stellvertreter Michael Seidling geleitet wurde, musste ein Gemeinderatsmitglied für die Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters Pascal Seidel gewählt werden. Traditionell übernimmt diese Aufgabe der 1. Bürgermeister-Stellvertreter. Das Gremium folgte dem Vorschlag der Verwaltung und sprach sich einstimmig für Michael Seidling aus.

Besoldung des neuen Bürgermeisters

Unter TOP 2 beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass der zukünftige Bürgermeister Pascal Seidel in die Besoldungsgruppe B 3 eingewiesen werden soll. Wie Bürgermeister-Stellvertreter Seidling betonte, seien für die Eingruppierung ausschließlich sachliche Themen (wie z.B. Einwohnerzahl und Amtsinhalte) ausschlaggebend. Im Jahr 2014 sei Amtsvorgänger Jens Geiß in B 3 eingruppiert worden, und die Aufgaben hätten seitdem zugenommen aufgrund der Pandemie, der Energiekrise und anderen Herausforderungen.
Michael Seidling wies noch darauf hin, dass die Sitzung wegen der Kürze der Tagesordnungspunkte in den Ratssaal gelegt worden sei. Der neue Bürgermeister müsse dann entscheiden, wo die Sitzungen in Zukunft stattfinden werden.

Spenden

Der Gemeinderat genehmigte folgende Spenden:

150,00 € sowie 1000,00 € von Privatpersonen für den Asylkreis, jeweils 5000,00 € von Privatpersonen für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für soziale Zwecke.

Sonstiges

Bürgermeister-Stellvertreter Seidling kündigte eine Sitzung des Technischen Ausschusses für den 08.11.2022 an. Im Anschluss an diese TA-Sitzung soll eine Sondersitzung des Gemeinderates stattfinden, bei der es um die Umlagen an die Zweckverbände gehen soll.
Des Weiteren kündigte er die Sitzung des Gemeinderates an, bei der der neue Bürgermeister Pascal Seidel eingeführt und vereidigt werden soll. Sie wird am 15.11.2022 um 18.30 Uhr im evangelischen Gemeindesaal stattfinden. Im Anschluss soll es einen gemütlichen Teil geben.

Anfragen

Patrick Alberti (Grüne) wollte wissen, ob eine Seniorenweihnachtsfeier geplant sei. Bürgermeister-Stellvertreter Seidling sagte, dass es noch nicht entschieden sei, der neue Bürgermeister werde dann entscheiden, wenn er im Amt ist.

Jens Rüttinger (SPD) fragte nach, ob Oftersheim seinen Energieverbrauch dokumentiere, wie es verpflichtend sei.
Ortsbaumeister Ernst Meißner sagte, dass er deswegen im Austausch mit dem Rechnungsamt sei, da die Energieverbrauchswerte dort angesiedelt seien. Er werde das Thema weitergeben.
Gemeinderat Rüttinger kommentierte, dass diese Dokumentation eine Grundlage für Energiesparen sei. Ihm sei aufgefallen, dass in einem Raum der Mannheimer 59 die Heizung auf 3 gestanden habe, und er wollte wissen, wer dafür zuständig sei.
Der Ortsbaumeister antwortete, er könne nur für das Bauamt sprechen, hier seien die Maßnahmen umgesetzt.

Simone Rehberger (Grüne) wies auf die Handwaschbecken in der Karl-Frei-Halle hin. Ihr sei aufgefallen, dass das Wasser immer noch laufe, auch wenn das Händewaschen erledigt sei. Sie fragte, ob man den Verbrauch minimieren könne.
Der Ortsbaumeister antwortete, dass er das weitergeben werde.

Patrick Schönenberg (Grüne) fragte nach dem öffentlichen Bücherregal. Ihm seien wiederholt Kartons aufgefallen, die davor abgestellt werden. Auch das Schild daneben lade förmlich dazu ein.
Bürgermeister-Stellvertreter Seidling sagte, dass sich ein Team aus vier ehrenamtlichen Frauen um das Bücherregal kümmere.
Annette Dietl-Faude (CDU) fragte, ob es nicht noch eine andere Lösung zum Abstellen gebe. (Anmerkung der Verwaltung: Holzkisten, die extra unter das Regal gestellt worden waren, wurden z.T. gestohlen.)