Die öffentliche Sitzung am Dienstag, 16. Juli 2024 (17.7.24)
Rubrik: | Aus dem Gemeinderat |
Herausgeber: | Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit |
Anlagen:
Am 9. Juni war Kommunalwahl, am 16. Juli kam das neue Gremium zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das heißt, dass der neue Gemeinderat erstmals zusammentrat. Bürgermeister Pascal Seidel freute sich über die zahlreichen Gäste, darunter auch Ehrenbürger Janfried Patzschke. Er nahm die konstituierende Sitzung zum Anlass, nochmals allen Wahlhelfer*innen und dem Wahlamt mit Wahlleiter Jens Volpp ein großes Dankeschön für die gelungene Wahl auszusprechen.
TOP 1 Wahl des Gemeinderats
Zu Beginn der Sitzung nahm der Gemeinderat einstimmig Kenntnis vom endgültigen Ergebnis der Gemeinderatswahl. Bürgermeister Seidel verkündete, dass die Wahlprüfung durch das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises ergeben hat: Wahl und Wahlergebnis sind gültig.
Das Ratsgremium stellte dann einstimmig fest, dass die neu- bzw. wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ohne Hinderungsgrund ihre Arbeit aufnehmen können.
TOP 2 Verabschiedung und Ehrung ausscheidender Gemeinderäte
Bürgermeister Pascal Seidel verabschiedete die ausscheidenden Gemeinderäte Patrick Alberti, Daniel Cloutier (beide Grüne) und Dr. Martin Schmitt (FWV).
Ferner schieden die Gemeinderäte Herbert Gieser (CDU) und Werner Kerschgens (SPD) aus, die der Rathauschef ebenfalls verabschiedete. Da die beiden jeweils 25 Jahre im Gemeinderat waren, werden sie im Herbst im Rahmen einer Matinee mit der Verleihung des Ehrenbriefs zusätzlich gewürdigt.
Bürgermeister Seidel dankte den ausscheidenden Räten für ihre engagierte ehrenamtliche Mitarbeit zum Wohl der Gemeinde. Die jeweiligen Fraktionsführer Dr. Stefan Zipf, Annette Dietl-Faude, Jens Rüttinger und Patrick Schönenberg sagten ihren ausscheidenden Mitgliedern ebenfalls danke.
Im Anschluss verließen die ausgeschiedenen Ratsmitglieder den Ratstisch und die neuen Mitglieder nahmen Platz.
TOP 3 Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmitglieder
Damit der neue Gemeinderat seine Arbeit aufnehmen kann, wurden alle Mitglieder von Bürgermeister Seidel verpflichtet. Neu im Gremium: Für die FWV zieht Dr. Tobias Ober in den Rat, für die CDU Jörg Engfer, für die SPD Jana Patzschke und für die Grünen Sophia Schad und Dr. Martin Wilmes.
TOP 4 Ehrung für 10- bzw. 15-jährige Gemeinderatsarbeit
Bürgermeister Seidel ehrte im Anschluss die Räte Gerd Koppert, Patrick Schönenberg, Silke Seidemann und Frank Weiß für ihre jeweils 10-jährige Arbeit im Gremium. Sie wurden mit der Ehrenstele bzw. der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie der Bürgerplakette in Bronze der Gemeinde ausgezeichnet.
Für 15-jährige Gemeinderatszugehörigkeit wurden dann Peter Pristl, Prof. Dr. Dr. Jens Wagenblast und Dr. Stefan Zipf geehrt. Sie erhielten die Bürgerplakette in Silber der Gemeinde.
TOP 5 Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
Als 1. Bürgermeister-Stellvertreter wurde Michael Seidling (FWV) gewählt. 2. Bürgermeister-Stellvertreterin wurde Annette Dietl-Faude (CDU).
TOP 6 Neubesetzung der Ausschüsse
TOP 7 Wahl der Vertreter*innen für die Zweckverbände „Bezirk Schwetzingen“ und „Unterer Leimbach“
TOP 8 Wahl der Gemeindevertreter für sonstige Gremien
Die Wahl der Vertreter*innen in den Ausschüssen und Gremien erfolgte einstimmig per Akklamation (Handzeichen). (Besetzungen siehe pdf im Anhang)
TOP 9 Gemeindevertreter für die Feuerwehr
Das Gremium wählte Annette Dietl-Faude (CDU) als Vertreterin des Gemeinderats für die Freiwillige Feuerwehr.